Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gast in Argentinien

Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel hielt sich vom 08.-09.06.2017 in Buenos Aires auf und wurde von ihren argentinischen Gastgebern mit allen Ehren empfangen. Bei ihren politischen Gesprächen mit Staatspräsident Mauricio Macri lobte sie insbesondere die Anstrengungen für Reformen im Innern Argentiniens sowie für die Öffnung Argentiniens nach außen. Mit Blick auf die Vorbereitung der 11. WTO-Ministerkonferenz im Dezember in Buenos Aires strich die Bundeskanzlerin das gemeinsame Bekenntnis zum freien Handel und zum multilateralen Handelssystem heraus. Deutschland unterstütze den argentinischen Wunsch, bei den EU-Mercosur-Verhandlungen zu einem Assoziierungsabkommen schnell voranzuschreiten und werde die Verhandlungen der EU sehr intensiv begleiten. Sie begrüßte darüber hinaus die von Argentinien definierten noch ehrgeizigeren nationalen Klimaziele mit Blick auf die Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens, an dem die internationale Staatengemeinschaft unbedingt festhalten müsse – unabhängig von der jüngsten Ankündigung des US-Präsidenten Donald Trump, aus dem Abkommen aussteigen zu wollen. Im Übrigen sprach die Bundeskanzlerin ihren Dank aus für die argentinische Unterstützung der laufenden deutschen G20-Präsidentschaft und kündigte an, diese Unterstützung im kommenden Jahr gegenüber der nachfolgenden argentinischen Präsidentschaft der G20 nach Kräften zu erwidern.

Pressekonferenz in der Casa Rosada (Regierungssitz des Präsidenten) Bild vergrößern Pressekonferenz in der Casa Rosada (Regierungssitz des Präsidenten) (© Bundesregierung/Kugler)

Zentrale Eckpfeiler im Programm des insgesamt 26stündigen Aufenthalts der Bundeskanzlerin in Buenos Aires waren ein Frühstück mit lokalen Wirtschaftsvertretern im Hotel Alvear, die Einweihung einer mit Finanzmitteln des Kulturerhaltprogramms des Auswärtigen Amts restaurierten „Walcker“-Orgel in der Synagoge „Templo Libertad“, eine Kranzniederlegung am Denkmal des Nationalhelden General José de San Martín sowie die Entgegennahme der Schlüssel der Stadt vom Jefe de Gobierno de la Ciudad de Buenos Aires, Horacio Rodríguez Larreta, Gespräche im kleinen sowie ein Arbeitsmittagessen im erweiterten Kreis mit Staatspräsident Mauricio Macri, Ministern und Beratern für G20-Fragen und eine gemeinsame anschließende Pressekonferenz in der Casa Rosada, ein Besuch im „Parque de la Memoria“ für die Opfer staatlicher Gewalt aus der Zeit der letzten argentinischen Militärdiktatur (1976-1983), eine Rede zu den aktuellen Herausforderungen der Außenpolitik auf globaler Ebene vor Studierenden und jungen Wissenschaftlern mit anschließender Diskussion im „Polo Científico Tecnológico“, sowie ein großes Abendessen zu Ehren der Bundeskanzlerin mit ca. 300 geladenen Gästen im „Centro Cultural Kirchner“.

Besuch der Synagoge: BKin Merkel mit Rabbi Moguilevsky Bild vergrößern Besuch der Synagoge: BKin Merkel mit Rabbi Moguilevsky (© Bundesregierung / Kugler)

In der Synagoge der Israelitischen Kongregation wurde die „Walcker-Orgel“ nach ihrer Restaurierung mit Kulturerhaltmitteln des Auswärtigen Amtes von der Bundeskanzlerin wieder eingeweiht. Vor Vertretern von jüdischen Gemeinden, dem Regierenden Bürgermeister der Stadt Buenos Aires, Vertretern des diplomatischen Corps und weiteren geladenen Gästen strich die Bundeskanzlerin in ihrem Grußwort heraus, dass die Synagoge eine Brücke nach Deutschland bilde - durch die aus Deutschland ausgewanderten Juden und durch die Restauration dieser Orgel, die sinnbildlich für diese Verbindung stehe. Sie dankte dafür, dass Menschen jüdischen Glaubens während der Verfolgung durch den Nationalsozialismus in Argentinien Aufnahme gefunden hatten und erwähnte auch die Terroranschläge in Buenos Aires auf die israelische Botschaft 1992 und das jüdische Gemeindezentrum der AMIA 1994. Hausherr Rabbi Simón Moguilevsky begrüßte die Bundeskanzlerin auf Deutsch mit den Worten, es sei ihm eine Ehre, „die prominenteste und wichtigste Personalität Europas zu empfangen“. Später fügte er auf Spanisch hinzu: „Die Welt beruht auf drei Pfeilern: Wahrheit, Recht und Frieden. Diese Tugenden verkörpert Frau Merkel.“

Gedenken der Opfer im Parque de la Memoria Bild vergrößern Gedenken der Opfer im Parque de la Memoria (© Bundesregierung/Kugler)

Im „Parque de la Memoria“ wurde die Bundeskanzlerin von der Direktorin des Erinnerungsparks, Frau Nora Hochbaum, entlang der Wand geführt, auf der mit Nennung der ca. 9000 bekannten Namen der Opfer staatlicher oder paramilitärischer Gewalt aus der Zeit der letzten argentinischen Militärdiktatur und davor erinnert wird. Sie unterhielt sich vor Ort zudem mit Vera Jarach, der Mutter einer Verschwundenen und Tochter eines Holocaust-Opfers, die ihr ihre bewegende Lebensgeschichte erzählte, und ehrte die Vermissten und Getöteten dadurch, dass sie gemeinsam mit Vertreterinnen der Mütter der Verschwundenen als symbolische Geste der Ehrerbietung weiße Blumen in den Río de la Plata warf. Auch trug sie sich in das Gästebuch des Erinnerungsparks ein, mit Worten, die ihre Bewegtheit einerseits und die Bedeutung des Ortes gegen das Vergessen andererseits zum Ausdruck bringen.

Ein weiterer viel beachteter Schwerpunkt im Reiseprogramm Merkels war ihre Grundsatzrede zur Außenpolitik und den deutsch-südamerikanischen Beziehungen im „Polo Científico Tecnológico“ am späten Donnerstagnachmittag, wo sie vor gut 400 vor allem jungen Zuhörern sprach und sich in der anschließenden ca. halbstündigen Diskussionsrunde den Fragen der Studierenden, Jungwissenschaftler und Jungpolitiker stellte. Die Rede der Bundeskanzlerin ist unter https://www.bundeskanzlerin.de/Content/DE/Rede/2017/06/2017-06-09-rede-merkel-argentinien-wissenschaftszentrum.html im Internet eingestellt. Resümierend bezeichnete Merkel die Übergabe des Vorsitzes der G20 von Deutschland an Argentinien Ende 2017 als ein großartiges Symbol dafür, was Argentinien und Deutschland, was Lateinamerika und Europa füreinander sein können: Partner, die gemeinsam die Welt von morgen zum Wohle der Menschen gestalten.